Emmanuel Macron unterstützt den marokkanischen Autonomieplan

(Artikel vom 30.07.2024) In einem Brief an König Mohammed VI, der am Dienstag, den 30. Juli, von Rabat und dem elysee-Palast veröffentlicht wurde, betonte der französische Präsident Emmanuel Macron, dass "der Autonomieplan von 2007 die einzige Grundlage für eine gerechte, dauerhafte und verhandelte Lösung der Westsahara-Frage ist".
Das Folgende ist eine Übersetzung des Schreibens von Präsident Emmanuel Macron an SM le Roi Mohammed VI :
"Im aktuellen Kontext möchte ich Seiner Majestät mein unerschütterliches Engagement versichern, die außergewöhnliche Partnerschaft, die unsere beiden Länder verbindet, wie in den letzten Monaten vereinbart, zu vertiefen und zu modernisieren, damit sie den neuen Herausforderungen, denen sie sich gemeinsam mit dem afrikanischen Kontinent und dem Rest der internationalen Gemeinschaft stellen müssen, besser begegnen können.
Insbesondere wird Frankreich weiterhin die Aufrichtigkeit seiner Freundschaft mit Marokko und die Wirksamkeit seiner Partnerschaft mit Marokko in einer klaren und starken Position zu den Fragen verankern, die für Ihre Majestät und die Marokkaner am wesentlichsten sind. In diesem Zusammenhang bin ich der Auffassung, dass die Gegenwart und Zukunft der Westsahara im Rahmen der marokkanischen Souveränität liegen.
Aus diesem Grund bestätige ich Ihnen die Unantastbarkeit der französischen Position zu diesem Thema der nationalen Sicherheit Ihres Königreichs. Frankreich beabsichtigt, im Einklang mit dieser Position zu handeln, sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene.
Für Frankreich ist die Autonomie unter marokkanischer Souveränität der Rahmen, in dem diese Frage gelöst werden muss. Unsere Unterstützung für den von Marokko 2007 vorgeschlagenen Autonomieplan ist klar und beständig. Er stellt für Frankreich nunmehr die einzige Grundlage für eine gerechte, dauerhafte und auf dem Verhandlungswege erzielte politische Lösung dar, die mit den Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen im Einklang steht.
Darüber hinaus ist die Fortsetzung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung dieser Region ein Muss. Ich begrüße alle von Marokko in dieser Hinsicht unternommenen Anstrengungen. Frankreich wird es bei diesem Schritt zum Nutzen der lokalen Bevölkerung begleiten.
Es ist an der Zeit, nach vorne zu schauen. Ich ermutige daher alle Parteien, sich im Hinblick auf eine politische Lösung zusammenzufinden, die in greifbarer Nähe ist. Heute zeichnet sich diesbezüglich ein immer breiterer internationaler Konsens ab. Frankreich nimmt in allen relevanten Foren seinen vollen Anteil daran. In diesem Zusammenhang unterstützt es die Bemühungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen und seines persönlichen Gesandten. Diese müssen den Beginn eines erneuerten regionalen Integrationsprozesses darstellen, der die Zusammenarbeit, die Stabilität und den Wohlstand im Maghreb fördert".
Zur Erinnerung: Marokko beansprucht das Gebiet, seit die Spanier es 1976 verlassen haben. Die Westsahara, das letzte Gebiet Afrikas, das seit der Entkolonialisierung ohne Status geblieben ist, ist Gegenstand einer Vermittlung vor den Vereinten Nationen zwischen Marokko, den saharauischen Unabhängigkeitskämpfern der Polisario-Front und Algerien, das die letzteren unterstützt.
In dem Bemühen um einen Kompromiss legte Rabat 2007 einen "Autonomieplan" vor, den Frankreich sofort unterstützte, da es ihn für eine "ernsthafte und glaubwürdige Diskussionsgrundlage" hielt. Frankreich ging jedoch nicht so weit, wie es heute tut, zu behaupten, dass der von Marokko vorgeschlagene Plan "die einzige Grundlage" für eine politische Lösung darstelle.
Seit Jahrzehnten haben die Verhandlungen zwischen den betroffenen Parteien, in diesem Fall Marokko und Algerien, jedoch keine Fortschritte gemacht. Im Gegenteil, der Konflikt hat die diplomatischen Spannungen zwischen den beiden Ländern angeheizt. Der bilaterale Handel bleibt begrenzt, obwohl er nicht nur für beide Länder von Vorteil wäre, sondern aufgrund ihrer regionalen Bedeutung auch für die Entwicklung der gesamten Maghreb-Region, die sich bis zu den Sahel-Ländern erstreckt.
Darüber hinaus hat das Fehlen einer wirksamen Zusammenarbeit zwischen Rabat und Algier im Bereich der Sicherheit Auswirkungen auf die gesamte Sahelzone, die derzeit mit chronischer politischer Instabilität konfrontiert ist. Diese Unsicherheit ist in Verbindung mit den sozioökonomischen Schwierigkeiten, mit denen die Menschen in der Sahelzone zu kämpfen haben, zu einem großen Teil für die Migrationskrise nach Europa verantwortlich.
In den letzten Jahren haben sich mehrere Staaten, die sich der realen Herausforderungen, die hinter diesem Konflikt stehen, bewusst sind, für die von Marokko befürwortete Lösung entschieden. Mit der Anerkennung der Souveränität des Königreichs über seine Südprovinzen durch die USA im Dezember 2020, der Unterstützung des spanischen Autonomieplans durch rund 15 europäische Länder im März 2023 und der Eröffnung von rund 30 Konsulaten in Layoune und Dakhla hat sich eine Dynamik entwickelt.
Als ständiges Mitglied des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen reiht sich Frankreich daher heute voll in diese positive internationale Dynamik ein, die die Sahara-Frage seit mehreren Jahren unter der Führung von König Mohammed VI. erfährt.
Das Datum der Veröffentlichung des Schreibens von Präsident Macron an den marokkanischen Herrscher ist nicht unbedeutend, da es mit den Feierlichkeiten zum Thronfest zusammenfällt.
Es handelt sich also um eine starke Botschaft hinsichtlich des Engagements Frankreichs für die Unterstützung des Autonomieplans im Rahmen der marokkanischen Souveränität, was den strategischen Beziehungen zwischen Paris und Rabat neuen Schwung verleiht.

(Die Bildrechte liegen bei dem Verfasser der Mitteilung.)

---